Warning: Parameter 1 to wp_default_scripts() expected to be a reference, value given in /homepages/10/d25181811/htdocs/bb/wordpress/wp-includes/plugin.php on line 600
Reden ­ Barbara Borchardt
Warning: Parameter 1 to wp_default_styles() expected to be a reference, value given in /homepages/10/d25181811/htdocs/bb/wordpress/wp-includes/plugin.php on line 600

Reden

image_pdfimage_print

Rede zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016/2017 – Einzelplan 09

17. Dezember 2015  Reden, Wahlperiode 2011 - 2016

Es gilt das gesprochene Wort

Landtag Mecklenburg-Vorpommern 16.-18. Dezember 2015
Fraktion DIE LINKE

MdL Barbara Borchardt

TOP 2
a) Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2016/2017
– Drucksache 6/4199 –
hierzu
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (4. Ausschuss)
– Drucksache 6/4699 –
b) Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung
Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2016/2017 und eines
Verbundquotenfestlegungsgesetzes 2016/2017
– Drucksache 6/4200 –
in Verbindung mit:
Beratung der Unterrichtung durch die Landesregierung
Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020 des Landes
Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung
– Drucksache 6/4198 –
hierzu
Beschlussempfehlungen und Bericht des Finanzausschusses (4. Ausschuss)
– Drucksachen 6/….

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

Ergebnisse von Haushaltsberatungen sind auch immer ein Zeichen dafür, ob und in wie weit sich die einzelnen Minister entsprechend ihrer Aufgabenstellungen und Prioritäten bei der Finanzministerin und im Kabinett durchsetzen können. Wenn

Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der Fraktion DIE LINKE: CETA-Handelsabkommen ablehnen

Drucksache 6/4581

Es gilt das gesprochene Wort!
Landtag Mecklenburg-Vorpommern 21.10.-22.10.2015
Fraktion DIE LINKE.

MdL Barbara Borchardt

Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

am 10. Oktober 2015 haben unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ etwa 250.000 Menschen bei einer Großdemonstration im Herzen von Berlin gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert.

Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der Fraktionen der SPD und CDU: Bürgerschaftliches Engagement im Bereich der Entwicklungspolitik würdigen

Drucksache 6/4591

 

Es gilt das gesprochene Wort!
Landtag Mecklenburg-Vorpommern 21.10.-22.10.2015
Fraktion DIE LINKE.

MdL Barbara Borchardt

Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich muss gestehen, ich bin hin und her gerissen über den vorliegenden Antrag und vor allen Dingen in Bezug auf den Umgang mit diesem Antrag.
Einerseits ist das Thema Entwicklungspolitik wichtiger denn je. Gerade die aktuellen Flüchtlingsbewegungen zeigen, dass die Welt sich derzeit in einer gewaltigen Schieflage befindet.

Ganzen Beitrag lesen »

Direkte Demokratie muss dringend gestärkt werden

23. September 2015  Reden, Wahlperiode 2011 - 2016

Zur heutigen Aussprache zum Thema „Volksentscheid gegen die Gerichtsstrukturreform – Umgang mit direkter Demokratie auf den Prüfstand“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt:

„Die direkte Demokratie hat in Mecklenburg-Vorpommern nicht den Stellenwert, der ihr laut Verfassung zukommt. Dabei bietet sie geeignete Instrumente, die Menschen an Entscheidungen zu beteiligen, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken und auch die parlamentarische Demokratie wieder näher an die Menschen zu bringen.

Ganzen Beitrag lesen »